Montag, 26. Mai 2014

Europablindheit

Es war gut gemeint, aber es hat nicht wirklich verfangen. Ich rede von der Idee, europäische Listen zu bilden und europäische Spitzenkandidaten aufzustellen.

Schaut man sich jetzt die mediale Berichterstattung in Österreich an, so gewinnt man den Eindruck, dass es bei der EU-Wahl um Fragen gegangen ist wie: Bleibt die ÖVP erste (ja, und sie grinst wie ein Ertrinkender, der noch einen Strohhalm zu fassen bekommt)? Können die NEOS die Grünen überholen (Nein, denn sie haben den Fehler gemacht, zu glauben, dass die Leute sie um ihrer selbst willen wählen)? Kann die Strache-FP die Reste des BZÖ und der Liste Martin inhalieren (ja, natürlich)?

Dabei sind das alles komplette Nebensächlichkeiten, die mit den eigentlichen Aspekten dieser Wahl fast nichts zu tun haben. Denn die Wahl ist eine europaweite, sollte es zumindest sein. Nur merkt man nach wie vor wenig davon. Auch im politisch interessiert-gebildeten Freundeskreis im "Sozialen Netzwerk" geht es eher um Fragen wie der Anteil der FPÖ unter den Jungwählern oder NEOS vs. Grüne. Das eigentliche Ergebnis dieser Wahl, dass wir nämlich voraussichtlich - leider - wieder einen konservativen Kommissionspräsidenten bekommen werden, scheint keinen zu interessieren.

Solange aber sogar die Europabefürworter in nationalen Kasteln denken (müssen?), wird aber Europa nicht wirklich funktionieren. Daher bräuchte es - zumindest in der Theorie - eine echte Demokratiereform mit einer echten europäischen Regierung, eine Entmachtung des Rates mit seinen Jekyll-and-Hyde spielenden Regierungsvertretern, einer Zwei-Kammern-Legislative, in der die eine Kammer über wirklich übernationale Listen ohne allzu starr vorgegebenen nationalen Proporz beschickt wird.

Zu befürchten ist aber nur, dass in Zeiten, in denen UKIP, Front National und Co die gemäßigten Kräfte vor sich her treiben können, derartige Idealvorstellungen nicht sehr nahe an der Realität der Umsetzung gebaut sind.

1 Kommentar:

dancress hat gesagt…

Natürlich nicht. Die Konzentration auf die Lokalergebnisse - die ja nicht nur in Österreich passiert - hat zwei Auslöser:

1. Man müsste ansprechen, dass das EU-Parlament mit dem Vertrag von Lissabon DEUTLICH mehr Rechte bekommt. Die EU wird somit ein gutes Stück demokratischer. Aber damit taugt sie nicht mehr als böser, böser Reibebaum für die Lokal- und Regionalkaiser, die damit sehr erfolgreich ihre eigene Inkompetenz verschleiern. Und zwar quer durch den politischen Gemüsegarten.

2. Was interessiert irgend wen das EU-Parlament. Dort werden unsere Politiker nicht wiedergewählt sondern abgeschoben, wenn sie in Ungnade fallen. Beim Stammtisch kommt halt besser an, wenn ein Kreisverkehr eröffnet wird als wirklich bedeutsame Dinge in Straßburg entschieden. Wieder: Die böse, böse EU ist böse und alle von blaun bis grün sind gut und kämpfen dagegen. Das kommt an. Und das ist traurig.

In positiven News kam mir schon so vor, dass die Leute im Großen und Ganzen das nicht so sehen, obwohl auch die meisten Medien auf diesen Zug aufspringen und nur mangelhaft informiert haben.